Mitgliederinformation vom 15.09.2021

Liebes Mitglied,

auch heute haben wir wertvolle und wichtige Informationen, u.a. zum neuen Förderprogramm, zur Verlängerung der Kurzarbeitergeldregelung oder der Arbeitsschutzverordnung:


Förderprogramm Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft

Die Richtlinien zum Programm Tourismus in Bayern – fit für die Zukunft wurden veröffentlicht.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gewährt der Freistaat zusätzliche Fördermittel für einen nachhaltigen, smarten, barrierefreien und ökologischen Tourismus. Durch die niederschwellige Investitionsförderung soll es den Betrieben ermöglicht werden, über das für die Übernachtung der Gäste notwendige Maß hinaus die Attraktivität der Unterkünfte zu verbessern.

Gegenstand der Förderung 

  • Investitionsförderung für Klein- und Kleinstbeherbergungsbetrieb
  • Erhebung von touristisch relevanten Echtzeitdaten und Besucherstromlenkung
  • Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit
  • E-Ladepunkte

Ausführliche Informationen erhalten Sie hier.


Verlängerung der Sonderregelungen zur Kurzarbeit

Die Bundesregierung hat sich heute auf die erneute Verlängerung der Sonderregeln für das Kurzarbeitergeld (Kug) verständigt. Die derzeitige Stichtagsregelung für die betriebliche Einführung der Kurzarbeit zum 30. September 2021, von der aktuell die erleichterten Zugangsregeln und die vollständige Übernahme des Sozialaufwands durch die BA abhängig sind, wird damit aufgegeben.

Dem Arbeitgeber werden für Arbeitsausfälle bis zum 31. Dezember 2021 die von ihm während des Bezugs von Kurzarbeitergeld nach § 95 oder nach § 101 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit in voller Höhe in pauschalierter Form erstattet.

Überblick über die Kug-Regeln bis zum Jahresende 

In der Zusammenschau gelten damit 2021 folgende Regelungen (verlängerte Bestandteile hervorgehoben):

  • Bezugsdauer: bis zu 24 Monaten, längstens aber bis 31.12.2021
  • Quorum: 10 Prozent (statt Drittelerfordernis) bis 31.12.2021
  • Zeitarbeit: Anspruchsberechtigung bleibt bestehen bis 31.12.2021
  • Hinzuverdienst: Minijobs bleiben bis Ende 2021 anrechnungsfrei
  • Aufstockung:
    • + 10 Prozent ab dem 4. Bezugsmonat (auf 70/77 Prozent)
    • + 20 Prozent ab dem 7. Bezugsmonat (auf 80/87 Prozent)
  • SV-Beiträge: volle Erstattung bis Ende 2021

Nähere Informationen finden Sie hier.


Geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurden am 9. September im Bundesanzeiger veröffentlicht und traten am 10. September in Kraft. Diesbezüglich hat auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ihre FAQ zur SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung und zur mobilen Arbeit aktualisiert.


Rahmenkonzepte

§ 6 der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht für viele Bereiche die Erstellung und Beachtung von Infektionsschutzkonzepten vor. Soweit für bestimmte Bereiche amtliche Rahmenkonzepte veröffentlich sind, müssen die Infektionsschutzkonzepte danach ausgerichtet sein.
Bisher sind folgende Konzepte bekanntgemacht worden

Web-Shop für Schnelltests


In Zusammenarbeit mit unseren Partnern Pro-Sell und Römer-Wellness haben wir einen Web-Shop für Laien-Schnelltests erstellt.

Die Antigen-Tests stellen aufgrund der schnellen Testergebnisse eine ideale Ergänzung zu den aufwändigeren PCR-Tests dar. Da, wo es schnell ein Ergebnis braucht, bringen diese Tests große Entlastung. Um Ihnen und Ihren Mitarbeitern die bestmögliche Voraussetzung für einen sicheren Arbeitstag zu erleichtern, können wir Ihnen über unsere Partner Pro-Sell Vertriebs GmbH und Römer-Wellness drei Antigen-Schnelltests zu exklusiven DEHOGA-Konditionen anbieten:

# HOTGEN Novel SARS-CoV-2 Antigen Test zur Eigenanwendung (Laientest)
ab EUR 1,25
ab EUR 2,29 zusätzlich CE zertifiziert

Informationen und direkte Bestellung unter www.meinantigentest.com.

Wondfo, ein weiterer Partner für COVID-19 Laientests zur Selbstanwendung, bietet DEHOGA-Mitgliedsbetrieben Tests zum Vorteilspreis EUR 1,25 (Staffelpreise bis EUR 0,99) an. Bestellungen zum Vorteilspreis sind ausschließlich über diesen Link möglich.

Alle angebotenen Tests weisen hohe Zuverlässigkeit bei allen Virusvarianten auf, sind BfArM zugelassen, der Hotgen Novel darüber hinaus CE zertifiziert.


Liebes Mitglied, Bayerns Gastgewerbe leidet nach wie vor unter den Folgen der Pandemie: Wie das Bayerische Landesamt für Statistik berichtet, stieg zwar der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe im Juli 2021 gegenüber dem Juli 2020 preisbereinigt um 6,0 Prozent. Im Vergleich zum Juli 2019 nahm der Umsatz jedoch um 22,1 Prozent ab. Die Zahl der Beschäftigten lag im Juli 2021 um 5,1 Prozent unter dem Vorjahresstand und um 21,0 Prozent unter dem Stand vom Juli 2019. Grund genug für uns, hinsichtlich unserer Forderungen nach Unterstützung der Branche nicht nachzulassen!


Mit herzlichen Grüßen

Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                 Landesgeschäftsführer

 

 

Mitgliederinformation vom 10.09.2021

Liebes Mitglied,

als zusätzliche Hilfestellung in einer Vielzahl an Regeln haben wir Ihnen für die Durchführung von Tagungen eine entsprechende Übersicht für Tagungen erstellt. Ebenso umfasst die vereinfachte Darstellung wesentliche Regelungen bei vergleichbaren Veranstaltungen im Allgemeinen. Im weiteren Verlauf informieren wir außerdem über die Verlängerung der Überbrückungshilfe sowie derzeit geltende Regelungen für Betriebskantinen:

Aktuelle Informationen zur Verlängerung der Überbrückungshilfe

Wir freuen uns sehr, Ihnen heute folgende aktuelle Informationen der Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen zur Verlängerung der Überbrückungshilfe übermitteln zu können. Wie Sie wissen hat der DEHOGA erfolgreich für diese Verlängerung gekämpft:

Während es für die meisten Bereiche der Wirtschaft wieder bergauf geht, dauern die Corona-bedingten Einschränkungen in einigen Branchen weiter an. Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021. Die Details für die Verlängerung bis Jahresende sind nun geeint und finalisiert. Dabei werden die bewährten Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus weitgehend beibehalten. Ebenfalls verlängert wird die Neustarthilfe Plus, mit der von Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen betroffene Soloselbstständige unterstützt werden.

Im Einzelnen:

Die bis Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus ist inhaltlich weitgehend deckungsgleich mit der Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli, August und September. Auch in der verlängerten Überbrückungshilfe III Plus sind Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt. Die Antragstellung erfolgt auch für die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus durch prüfende Dritte.

Die sogenannte Restart-Prämie, die innerhalb der Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli, August, September 2021 galt und mit der wir gezielt den Übergang vom Lockdown hin zur Wiederöffnung erleichtern wollten, hat ihren Zweck erfüllt. Sie läuft deshalb plangemäß im September aus. Der Eigenkapitalzuschuss zur Substanzstärkung besonders stark und andauernd betroffener Unternehmen, wird auch über den September hinaus bis Dezember 2021 zur Verfügung stehen.

Verlängert wird auch die Neustarthilfe Plus für Soloselbständige. Für den Zeitraum Oktober bis Dezember können Soloselbstständige, deren Umsatz durch Corona weiter eingeschränkt ist, damit zusätzlich bis zu 4.500 Euro Unterstützung erhalten.

Die FAQ zur Überbrückungshilfe III Plus und zur Neustarthilfe Plus werden überarbeitet und zeitnah veröffentlicht. Nach Anpassung des Programms kann die Antragstellung über die bekannte Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de erfolgen. Antragsbearbeitung und Auszahlung erfolgen in der Verantwortung der Länder. Informationen über den Start der Antragstellung werden wir zeitnah gesondert veröffentlichen.

Aktuelle Infos zu Betriebskantinen

Infektionsschutz

Nach der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) gelten seit dem 2. September folgende Bestimmungen für Betriebskantinen, Personalrestaurants etc.:

Maskenpflicht

Es besteht für Gäste und Kantinenpersonal grundsätzlich Maskenpflicht (OP-Maske) im Innenbereich. Davon gibt es folgende Ausnahmen:

  • Für das Kantinenpersonal, wenn am festen Arbeitsplatz ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sichergestellt ist (also nicht für Servierpersonal, welches sich z. B. zwischen Küche und Tischen hin- und herbewegt), oder in Kassen- und Thekenbereichen mit geeigneten (transparenten) Schutzwänden.
  • Für Gäste, an festen Sitz- und ggf. auch Stehplätzen (auch dann, wenn der Abstand von 1,5 Metern unterschritten wird; gleichzeitig ist jedoch die Arbeitsschutzregel zu beachten s.u.).

Im Außenbereich besteht keine Maskenpflicht.

3G-Nachweise

In nicht-öffentlichen Betriebskantinen besteht grundsätzlich keine 3G-Pflicht.

In allgemein zugänglichen Betriebskantinen besteht ab einer regionalen Inzidenz von 35 3G-Pflicht für Gäste (aber nicht für das Kantinenpersonal). Die Nachweise müssen vom Betreiber geprüft werden, es gibt aber weder die Pflicht noch das Recht, die Art des vorgelegten Nachweises zu erfassen, zu dokumentieren oder zu speichern.

Kontaktdatenerfassung

In nicht-öffentlichen Betriebskantinen besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Kontaktdatenerfassung.

In allgemein zugänglichen Betriebskantinen muss der Betreiber die Kontaktdaten der Gäste erfassen (Namen und Vornamen, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und der Zeitraum des Aufenthaltes).

Infektionsschutzkonzept

Für Betriebskantinen muss ein Infektionsschutzkonzept erstellt und beachtet werden. Vorgaben für das Infektionsschutzkonzept gibt es aber noch nicht.

Pausenräume

In Pausenräumen, in denen die Mitarbeiter ggf. selbst mitgebrachte Speisen und Getränke verzehren können, gilt grundsätzlich Maskenpflicht, außer wenn am festen Platz ein Abstand von 1,5 Metern sichergestellt ist. Zum Verzehr kann die Maske auch dann abgenommen werden, wenn der Abstand nicht gewahrt ist.

Essen to go

Die Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken ist zulässig. In Innenräumen besteht dabei Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt für das Kantinenpersonal, wenn am festen Arbeitsplatz ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sichergestellt ist, oder in Kassen- und Thekenbereichen mit geeigneten (transparenten) Schutzwänden.

Arbeitsschutz

Zusätzlich zu den Vorgaben der IfSMV gelten die Maßgaben des Arbeitsschutzes.

Gemäß Abschnitt 4.2.2 Abs. 8 und 9 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist die Einhaltung der Abstandsregel in Kantinen durch eine entsprechende Anordnung oder Reduzierung der Anzahl der Tische und Sitzgelegenheiten sowie mit weiteren technischen Maßnahmen, zum Beispiel Abstandsmarkierungen auf dem Fußboden oder der Aufstellung von Absperrbändern an Essensausgabe, Geschirrrückgabe und an der Kasse, sowie mit organisatorischen Maßnahmen, zum Beispiel Begrenzung der Personenzahl oder Erweiterung der Kantinen- und Essensausgabezeiten, um Warteschlangen oder die Notwendigkeit von zusätzlichem Personal für Besuchersteuerung zu vermeiden. Besteck und Geschirr sollten durch das Kantinenpersonal übergeben werden.

Vor Eintritt und Nutzung der Kantine sind Möglichkeiten zur Handhygiene bereitzustellen.


DEHOGA Wohlfühl-Siegel

Aufgrund stetiger Veränderungen und neuer Maßnahmen herrscht bei vielen Gästen nach wie vor Unsicherheit. Mit dem Wohlfühl-Siegel des DEHOGA Bayern zeigen Sie Ihren Gästen, dass ein Besuch in Ihrem Betrieb bedenkenlos stattfinden kann. Das Wohlfühl-Siegel macht dem Gast deutlich kenntlich, dass er sich in diesem Unternehmen sicher fühlen kann und die Gesundheit, Sicherheit und der Schutz der Gäste gewährleistet wird. Der Antrag wird durch die Bayern Tourist GmbH geprüft.

Hier geht es zur Zertifizierung. 



Liebes Mitglied, schauen Sie bei Fragen gerne auch in unsere FAQ - Fragen und Antworten oder wenden Sie sich an Ihre zuständige Bezirksgeschäftsstelle. Wir unterstützen Sie und sind für Sie da.


Mit herzlichen Grüßen

Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                 Landesgeschäftsführer

Mitgliederinformation vom 09.09.2021

Liebes Mitglied,
 
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft beibehalten. Für diese positive und überraschend klare Botschaft in der ARD Wahlarena sind wir sehr dankbar. Wie Sie wissen, war der bayerische Ministerpräsident Markus Söder der erste Spitzenpolitiker, der sich für die dauerhafte Entfristung ausgesprochen hat, so steht es auch im Wahlprogramm der CSU.

Heute informieren wir des Weiteren über das viel besprochene Thema Unsicherheiten bezüglich Bewilligungen bei der Überbrückungshilfe und haben für Sie als Mitglied exklusive Angebote zu Masken:
 

Überbrückungshilfe – Unsicherheiten bezüglich Bewilligungen

Das BMWi hatte im April Positivlisten zur Überbrückungshilfe erstellt, die inzwischen durch die FAQs des BMWi abgelöst worden sind. Wir weisen an dieser Stelle nochmals auf die Erklärung des BMWi hierzu hin:

„Es handelt sich bei diesen Listen um interne Dokumente, die den Bewilligungsstellen der Länder zur Verfügung gestellt wurden, um eine einheitliche Verwaltungspraxis herzustellen. Die Listen waren ausdrücklich nicht zur Veröffentlichung bestimmt. Die dort beispielhaft aufgeführten Maßnahmen sind förderfähig, wenn sie primär der Existenzsicherung des Unternehmens in der Pandemie dienen. Sie müssen den FAQ entsprechen und die Kosten der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen. Die Hygienemaßnahmen müssen Teil eines schlüssigen Hygienekonzeptes sein. Eine Begründung und Einzelfallprüfung ist in jedem Fall erforderlich.

Werbung der Lieferanten, dass ihre Produkte durch die Überbrückungshilfe gedeckt seien, spielen bei der Anerkennung der Überbrückungshilfeanträge keine Rolle. Bitte beachten Sie bei der Anerkennung von förderfähigen Kosten insbesondere Punkt 2.4 des Fragenkatalogs zur Überbrückungshilfe III mit der nachfolgenden Tabelle und den Anhang 4 (ganz am Ende des FAQ). Dies gilt entsprechend auch im Rahmen der Überbrückungshilfe III Plus (Frage 2.4 und Anhang 3).

Hier geht es zu den FAQs Überbrückungshilfe III (BMWi)
Hier geht es zu den FAQs Überbrückungshilfe III Plus (BMWi)


Medizinischer Vlies Mundschutz 3-lagig
 
Neuigkeiten von unserem Masken-Partner: ab sofort sind auch medizinische Masken zum DEHOGA Spezialpreis verfügbar.
 
Für DEHOGA Bayern-Mitglieder gibt es im Online-Shop einen Sonderrabatt in Höhe von 10% unter dem Rabattcode „Mundschutz“, der an der Kasse eingegeben werden kann.
Somit können die Masken von DEHOGA-Mitgliedsbetrieben ab einem Preis von EUR 2,21 / je Box (50 Stk.) - Mindestabnahme 10 Pkg. – (zzgl. MwSt. und Versandkosten) erworben werden.
Die Staffelpreise bei höheren Abnahmemengen (ab 40 Boxen / je 50 Stk.) liegen bei bis zu EUR 2,11 je Box.
 
Der Online-Shop ist unter diesem Link abrufbar.
 
Bitte beachten Sie, dass das Angebot nur gilt, solange der Vorrat für diesen Artikel reicht und dass bei kleinen Mengen Frachtkosten anfallen.
Der Gutschein kann mehrfach verwendet werden und der Artikel ist von der weiteren Rabattierung ausgeschlossen.
 
weiterhin verfügbar FFP2-Nanofaser Masken AirCool (vormals AirQueen)
 
Auch bei der Nanofaser-Maske „AirCool“, die einen höheren Tragekomfort bietet als gewöhnliche FFP2-Masken, können wir Ihnen weiterhin ein gutes Angebot machen:
Für DEHOGA Bayern-Mitglieder gibt es im Online-Shop einen Sonderrabatt unter dem Rabattcode „DEHOGA“, der an der Kasse eingegeben werden kann.
Dadurch kann die Maske ab 1,34 Euro / Stück (zzgl. MwSt. und Versandkosten) erworben werden. Hier erreichen Sie den Online-Shop.


Intensivregister

Täglich werden die aktuellen Daten des DIVI-Intensivregisters zu den derzeitigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten in Deutschland veröffentlicht. Ziel des DIVI-Intensivregisters ist, die Verfügbarkeiten von Beatmungsbetten und von erweiterten Therapiemaßnahmen bei akutem Lungenversagen in Deutschland sichtbar zu machen.
Zur Einschätzung der Lage auch in Bezug auf verschärfte Maßnahmen bei erhöhter Belastung des Gesundheitssystems (Krankenhausampel) weisen wir dort auf die tagesaktuelle Übersicht „Anteil der COVID-19 PatientInnen an der Gesamtzahl der Intensivbetten“ und „Anteil der freien Betten an Gesamtzahl der Intensivbetten“ nach Bundesländern und Kreisen hin.


Liebes Mitglied, trotz der Erleichterungen und der in jüngster Vergangenheit erzielten Errungenschaften zurück in Richtung Normalität, lassen wir nicht locker! Und so haben wir vor allem die nun in Aussicht gestellte Öffnung von Clubs und Discotheken fest im Blick. Der Termin für den Praxis-Check steht bereits. Wir sind hier in engem Austausch mit den zuständigen Ministerien, damit es nicht nur bei leeren Versprechungen bleibt.

Mit herzlichen Grüßen

Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                 Landesgeschäftsführer

Mitgliederinformation vom 06.09.2021

Liebes Mitglied,
 
vergangene Woche trat die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Daraus ergaben sich, wie berichtet, für Sie einige Änderungen - vor allem wurden aber auch klarere Regelungen und Erleichterungen geschaffen. Natürlich muss auch die 3G-Regel und die Kontaktdatenerfassung bei steigender Impfquote ein Ende finden, da nun auch die Rahmenbedingungen geschaffen sind und damit die Selbstverantwortung eines jeden Einzelnen wieder stärker in den Vordergrund rücken muss. Trotzdem sind wir jetzt schon auf dem richtigen Weg.
 
Machen Sie sich bewusst - wir haben bereits viel erreicht:

  • keine 3G-Regelung im Außenbereich
  • bei einer Inzidenz unter 35 auch keine 3G-Regelung im Innenbereich
  • keine Abstandsregelungen mehr
  • keine Kontaktbeschränkungen (ersatzlos weggefallen)
  • Mehrbestuhlung wieder möglich
  • keine Maske außen
  • keine Personenobergrenzen bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen
  • keine coronabedingte Sperrstunde mehr (bisher Abgabeverbot 1 Uhr)
  • Zimmer ohne Kontaktbeschränkungen wieder vermietbar
  • Test ab einer Inzidenz von 35 in der Beherbergung bei Ankunft und dann alle 72 Stunden (früher 48 Stunden).
  • ...

Kurz gefasst, ist derzeit lediglich noch eine Kontaktdatenerfassung (inzidenzunabhängig) und eine 3G-Kontrolle (beides auch elektronisch möglich) ab einer Inzidenz von 35 erforderlich. Eine vereinfachte Darstellung zu den derzeit geltenden Regelungen finden Sie auch nochmals hier. Detailfragen zu den neuen Regelungen haben wir auch in unserer heutigen Web-Sprechstunde aufgegriffen und beantwortet. Für alle, die nicht dabei sein konnten, stellen wir Ihnen hier im Downloadbereich die zugehörige Tonspur der Aufzeichnung auch nochmals zur Verfügung. Wir haben darüber hinaus alle Fragen in unseren FAQ - Fragen und Antworten gesammelt, wo Sie die Antworten auch einsehen können.

Natürlich müssen nun langfristig weitere Erleichterungen folgen und auch die 3G-Regelung und die Kontaktdatenerfassung fallen. Unter anderem dazu sind wir in ständigem Austausch und Kontakt mit den entsprechenden politischen Entscheidungsträgern. Doch momentan muss leider noch kontrolliert werden.

Aufgrund eines Hinweises von oberster politischer Stelle, appellieren wir heute daher nochmals eindringlich an Sie, die momentanen Erleichterungen nicht wieder leichtfertig zu verspielen. Bitte erheben Sie die Kontaktdaten und kontrollieren Sie die 3G-Regelung. Sie sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet. Gefährden Sie nicht Ihre neu gewonnenen Freiheiten und die anderer Wirte und Hoteliers. Wir müssen auf jeden Fall Einschränkungen und einen erneuten Lockdown verhindern. Nur mit Selbstverantwortung und dem richtigen Umgang mit den neu gewonnen Freiheiten geht es endlich raus aus der Krise.

Wir informieren daher nochmals:
 
3G-Regelung

  • Überschreitet die Inzidenz den Wert von 35, so darf in Innenräumen der Zugang zu öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1000 Personen in nicht privaten Räumlichkeiten, der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, bei Tagungen und Kongressen, zu außerschulischen Bildungsangeboten, einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, außerdem zu Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen und Solarien, nur durch solche Personen erfolgen, die geimpft, genesen oder getestet sind.

  • Zu diesem Zweck sind Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

  • Hinsichtlich der Testung ist ein schriftlicher oder elektronischer negativer Testnachweis durch
    •  einen PCR-Test (48 Stunden Gültigkeit)
    • einen PoC-Antigentest (24 Stunden Gültigkeit)
    • oder einen unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) (24 Stunden Gültigkeit)
    zu erbringen.
  • Kinder bis zum 6. Geburtstag und Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen (auch in den Ferien) und noch nicht eingeschulte Kinder sind von der Testung befreit.
  • Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde gibt bekannt, sobald an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz den Wert von 35 überschreitet. In diesem Fall ist ab dem 5. Tag ein Testnachweis erforderlich.

Kontaktdatenerfassung

  • Kontaktdaten sind zu erheben in der Gastronomie, dem Beherbergungswesen und bei Tagungen und Kongressen.
  • Zu dokumentieren sind jeweils Namen und Vornamen, eine Anschrift und eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse), sowie der Zeitraum des Aufenthaltes.



Darfichrein: Mit dem Darfichrein Gastgeber-Scanner die 3-G Regel umsetzen
 
In Innenräumen dürfen Gastgeber nur noch auf Covid-19 aktuell Getestete, vollständig Geimpfte oder Genesene einlassen. Für die Überprüfung der drei Gs hat Darfichrein die Gastgeber-Scanner Funktion entwickelt.

Alle Darfichrein-Betriebe können mit dem Gastgeber-Scanner europäische GGG-Zertifkate auslesen: Einfach mit einem Tablet oder Smartphone unter scanner.darfichrein.de einloggen und die QR Codes der Gäste auslesen. Fertig!

Gut zu wissen: Bei kompatiblen Testnachweisen können die Gäste mit einem Klick eingecheckt werden, bei Impf- und Genesenennachweisen geben die Gäste wie gewohnt ihre Kontaktdaten über Ihren Betriebs-QR Code ein.

Probiert es aus! Den Gastgeber Scanner findet Ihr im Admin-Bereich unter "Home" und unter "Click & Meet". So geht der Check-In noch einfacher.

Mehr zu Darfichrein auch hier.


Klarstellung: Kapazitätsbeschränkungen und Abstandsregelungen

Weil zum Thema Abstandregelungen und Kapazitätsbeschränkungen scheinbar nach wie vor Unsicherheit besteht, geben wir zur Auslegung der seit 2. September 2021 gültigen 14.IfSMV nach Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium folgende Klarstellungen weiter:
 
„Für Gastronomiebetriebe und Beherbergungsbetriebe bestehen mit Aufhebung der Kontaktbeschränkungen und mit Aufhebung des Gebots, zwischen allen Gästen, die Kontaktbeschränkungen unterliegen, einen Mindestabstand sicherzustellen, keine Kapazitätsbeschränkungen mehr. Die Einhaltung eines Mindestabstands bleibt aber als allgemeine Verhaltensempfehlung nach § 1 der 14. BayIfSMV aufrecht erhalten.
 
Die Ausnahme von der Maskenpflicht in geschlossenen Räumen für private Räumlichkeiten (§ 2 Absatz 1 Satz 2 Nr.1 14. IfSMV) gilt analog auch für abgeschlossene Wohneinheiten in den Beherbergungsbetrieben. Dazu zählen auch Mehrbettzimmer, Schlafsäle und Lager in Hütten."


 
Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie"
 
Da bei Nichteinhaltung der staatlichen Corona-Auflagen zum Teil ein hohes Bußgeld droht, empfehlen wir Ihnen, sich den Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie" des Gesundheitsministeriums anzuschauen. Dieser wurde zum 3. September 2021 neu veröffentlicht. Der Bußgeldkatalog ist als Richtlinie für die zuständigen Verwaltungsbehörden bei Ordnungswidrigkeiten durch Verstöße gegen die jeweils gültige Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung anzuwenden. Die Bußgelder sind empfindlich, so kann z. B. eine nicht durchgeführte Gästeregistrierung mit 1.000 Euro Bußgeld zu Buche schlagen. Veranstalter oder Inhaber von Betrieben oder Einrichtungen, die nicht sicherstellen, dass der Gast, Besucher oder Nutzer einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegt, müssen mit einem Bußgeld in Höhe von 5.000 Euro rechnen. Und dies sind nur zwei Beispiele ...

 
Ifo-Institut: Erstmals weniger als 1 Million Kurzarbeitende in der Corona-Krise
 
Im August ist die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland laut der aktuellen Konjunkturumfrage des ifo-Instituts unter die Millionen-Marke gesunken - erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise. Waren im Vormonat noch 1,06 Millionen Menschen in Kurzarbeit, waren es im August „nur“ noch rund 688.000. Dies bedeutet, dass branchenübergreifend noch 2,0 Prozent der abhängig Beschäftigten in Kurzarbeit waren, nach 3,2 Prozent im Juli. Im Gastgewerbe waren auch im August noch 107.000 Menschen bzw. 10,1 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit. Dies zeigt, dass Teile unserer Branche wie Stadthotellerie, Eventcaterer oder Discotheken weiterhin von den Coronafolgen und -regeln betroffen und auf unterstützende staatliche Maßnahmen wie die Kurzarbeit angewiesen sind. Allerdings ging die Zahl auch in unserer Branche deutlich zurück, im Vormonat hatte der Wert noch bei 17,1 Prozent gelegen.


Liebes Mitglied, lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass wir unsere neu gewonnene Freiheit und das damit in uns gesetzte Vertrauen nicht wieder verspielen. Bitte erheben Sie die Kontaktdaten und kontrollieren Sie die 3G-Regelung und weisen Sie auch Kollegen aus der Branche auf die Wichtigkeit hin. Wir sind schon so weit gekommen. Gemeinsam schaffen wir auch noch den Rest!

Mit herzlichen Grüßen

Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                 Landesgeschäftsführer

Mitgliederinformation vom 02.09.2021

Liebes Mitglied,
 
heute tritt die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Daraus ergeben sich für Sie wieder einige Fragen. Wir fassen daher nochmals ganz konkret für das Gastgewerbe zusammen und geben nachstehend weitere Hilfestellungen an die Hand. Der Newsletter ist lang, aber äußerst wichtig und informativ:
 
Änderungen für Gastronomie und Hotellerie ab 2. September 2021

Gastronomie

  • In Innenräumen ist Tanzen nicht zulässig, Ausnahme sind zulässige Veranstaltungen wie Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern
  • In Innenräumen ist Musikbeschallung und -begleitung nur als Hintergrundmusik zulässig, soweit es sich nicht um zulässige Veranstaltungen, wie oben, handelt.
  • Auf nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen findet die 3G-Regelung und die Kontaktdatenerfassung keine Anwendung.
  • Für reine Schankwirtschaften muss in den Innenräumen die Bedienung am Tisch erfolgen; Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen ist nicht zulässig.
  • Die Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken ist stets zulässig.
  • Keine Abstandsregelungen mehr in der Gastronomie, es kann wieder voll bestuhlt werden.


Beherbergung

  • Ab einer Inzidenz von 35 müssen die Übernachtungsgäste einen Testnachweis bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorlegen. Dies betrifft nicht Geimpfte und Genesene.

Tagungen und Kongresse

  • Aufgrund der Wechselwirkung von Abstand und Maskenpflicht, haben Veranstalter ein Wahlrecht, ob ein Mindestabstand von 1,5 Meter unter Wegfall der Maskenpflicht am Platz eingehalten oder bei Maskenpflicht am Platz auf Mindestabstände verzichtet wird.
  • Werden Tagungen und Kongresse in einem gastronomischen Betrieb durchgeführt, besteht keine Maskenpflicht am Tisch.


Clubs und Diskotheken

  • Clubs und Diskotheken sind derzeit nach wie vor geschlossen.
  • Es ist geplant, Clubs und Diskotheken erst ab Oktober wieder zu öffnen. Der Zugang soll dann nur für Geimpfte und Genesene sowie für Getestete (mit PCR-Test) möglich sein.


Maskenpflicht

  • In Gebäuden und geschlossenen Räumen muss eine OP-Maske getragen werden.
  • Die Maskenpflicht gilt nicht für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen.
  • Die Maskenpflicht gilt nicht für Personal an der Hotelrezeption soweit durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
  • Außen besteht Maskenpflicht nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen.
  • In der Außengastronomie ist sowohl für Beschäftigte als auch für Gäste keine Maske mehr erforderlich.


3G-Regelung

  • Überschreitet die Inzidenz den Wert von 35, so darf in Innenräumen der Zugang zu öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1000 Personen in nicht privaten Räumlichkeiten, der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, bei Tagungen und Kongressen, zu außerschulischen Bildungsangeboten, einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, außerdem zu Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen und Solarien, nur durch solche Personen erfolgen, die geimpft, genesen oder getestet sind.
  • Zu diesem Zweck sind Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.
  • Hinsichtlich der Testung ist ein schriftlicher oder elektronischer negativer Testnachweis durch
    • einen PCR-Test (48 Stunden Gültigkeit)
    • einen PoC-Antigentest (24 Stunden Gültigkeit)
    • oder einen unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttest) (24 Stunden Gültigkeit)

zu erbringen. 

  • Kinder bis zum 6. Geburtstag und Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen (auch in den Ferien) und noch nicht eingeschulte Kinder sind von der Testung befreit.
  • Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde gibt bekannt, sobald an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz den Wert von 35 überschreitet. In diesem Fall ist ab dem 5. Tag ein Testnachweis erforderlich.


Größere Veranstaltungen

  • Sollen mehr als 1000 Personen zugelassen werden, hat der Veranstalter ein Infektionsschutzkonzept der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen.
  • Der Zugang zu Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen darf ohne Rücksicht auf die Inzidenz nur geimpften, genesenen oder getesteten Personen gestattet werden.


Kontaktdatenerfassung

  • Kontaktdaten sind zu erheben in der Gastronomie, dem Beherbergungswesen und bei Tagungen und Kongressen.
  • Zu dokumentieren sind jeweils Namen und Vornamen, eine Anschrift und eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse), sowie der Zeitraum des Aufenthaltes.


Infektionsschutzkonzepte

  • Bei öffentlichen und privaten Veranstaltungen in der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, bei Tagungen und Kongressen, bei der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung und der außerschulischen Bildung hat der Betreiber oder Veranstalter ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten.
  • Für Gastronomie und Hotellerie sind Infektionsschutzkonzepte zu erstellen, die den Bestimmungen der Rahmenkonzepte Gastronomie und Beherbergung entsprechen.


Krankenhausampel

  • Sobald in den jeweils sieben vorangegangenen Tagen bayernweit mehr als 1.200 an Covid-19 erkrankte Personen in ein bayerisches Krankenhaus eingewiesen und dort stationär aufgenommen wurden, werden weitere Schutzmaßnahmen ergriffen, beispielsweise:
    • Anhebung des allgemeinen Maskenstandards auf FFP2.
    • Anhebung der für einen Testnachweis erforderlichen Testqualität, insbesondere Notwendigkeit von PCR-Tests.
    • Kontaktbeschränkungen
    • Personenübergrenzend für öffentliche und private Veranstaltungen.
  • Soweit nach den Zahlen des DIVI-Intensivregister (einsehbar unter der Homepage des LGL Corona Bayern) mehr als 600 Krankenhausbetten mit invasiver Beatmungsmöglichkeit der Intensivstationen mit an COVID-19 erkrankten Personen belegt sind, werden weitere aber derzeit nicht näher definierte Schutzmaßnahmen ergriffen, um eine weitergehende Überlastung des Gesundheitsystems zu verhindern.


Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig handelt u. a., wer vorsätzlich oder fahrlässig

  • als Veranstalter oder Inhaber eines Betriebes nicht sicherstellt, dass der Gast einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegt,
  • keine Kontaktdaten erfassen lässt,
  • kein Infektionsschutzkonzept erstellt.


Inkrafttreten/Außerkrafttreten
 
Diese Verordnung tritt am 2. September 2021 in Kraft und mit Ablauf des 1. Oktober außer Kraft.
 
Sobald uns nähere Informationen zu Vollzug und Auslegung der Verordnung vorliegen, werden wir Sie umgehend informieren.


FAQ - Fragen und Antworten

Wie gestern angekündigt, haben wir darüber hinaus unsere FAQ - Fragen und Antworten für Sie aktualisiert. Gerne greifen wir daraus die drei häufigst gestellten Fragen hier einmal auf:

1.    Gibt es eine Maskenpflicht im Außenbereich?
Mit Inkrafttreten der 14. BayIfSMV am 02.09.21 entfällt die Maskenpflicht im Außenbereich sowohl für Gäste, als auch für Personal.
 
2.    Da die Kontaktbeschränkungen entfallen, darf nun wieder in voller Kapazität bestuhlt werden?
Ja, sowohl im Außen-, als auch im Innenbreich darf wieder in voller Kapazität bestuhlt werden. In Innenbereichen sind die Vorschriften zur 3G-Regel zu beachten.
 
3.    Welche Gäste dürfen zusammen an einem Tisch sitzen?
Da mit Inkrafttreten der 14. BayIfSMV ab 02.09.21 jegliche Kontaktbeschränkungen entfallen, dürfen Gäste beliebiger Gruppengrößen und Haushalte wieder gemeinsam am Tisch platziert werden (in Innenbereichen unter Einahltung der 3G-Regel).

Alle weiteren Antworten auf Ihre derzeit wesentlichen Fragen finden Sie hier.
 
Des Weiteren haben wir unseren Downloadbereich Muster, Aushänge, Checklisten für Sie aktualisiert und angepasst. So haben wir etwa die Übersicht für Hochzeiten und geschlossene Gesellschaften entsprechend aktualisiert. Auch finden Sie im Downloadbereich neben vielen weiteren hilfreichen Aushängen auch einen aktualisierten Aushang zu den derzeit erlaubten Masken für den Innenbereich bei einer Inzidenz über 35.


Web-Sprechstunde: 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
 
Mit den Änderungen, die sich zum 2. September aus der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ergeben, kommen auch wieder einige neue Fragestellungen auf. Wir geben Antworten! Dr. Gerhard Engelmann, Geschäftsführer des Fachbereichs Hotellerie, und Karolina Wojdyla, Geschäftsführerin des Fachbereichs Gastronomie, stellen sich Ihren Fragen.

Wann: Montag, 6. September 2021, 10:00 – 11:30 Uhr
 
Klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link, um am Webinar teilzunehmen:
zoom.us/j/98004500724?pwd=ZDB0ekdaNU9IdHRyWkNrMjR1MStwQT09

Webinar-ID: 980 0450 0724
Kenncode: 349337

Die Teilnehmerobergrenze liegt bei 1.000 Teilnehmenden. Dieses Angebot ist für Sie selbstverständlich kostenlos.

Bitte stellen Sie Ihre Fragen über die Chat-Funktion und achten Sie für eine technisch optimale Übertragung zusätzlich darauf, Ihr Mikrofon auf stumm und die Kamera auszuschalten. Wir beantworten die Fragen entsprechend der chronologischen Einreichung über den Chat.

Allgemeine Fragen, die wir im Zuge der Veranstaltung zeitlich nicht beantworten können, sammeln wir und stellen deren Antworten auch in unseren FAQ - Fragen und Antworten auf unserer Homepage ein, die wir laufend erweitern und ergänzen. Bei weiteren konkreten Fragen wenden Sie sich jederzeit auch gerne an Ihre zuständige Bezirksgeschäftsstelle.


Umfrage zur wirtschaftlichen Situation, dem Stand der Coronahilfen und Fragen rund um 2G und 3G
 
Einmal mehr wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich kurz Zeit nehmen und an unserer aktuellen Umfrage teilnehmen. Neben den bewährten Fragen zur wirtschaftlichen Situation und zum Stand der Coronahilfen geht es dieses Mal unter anderem um Fragen rund um 2G und 3G. Wie ist Ihre Einstellung zu diesen Zugangsregelungen? Wie sind Ihre bisherigen Erfahrungen mit den geltenden 3G-Regelungen? Und unter welchen Voraussetzungen – wenn überhaupt – könnten Sie sich vorstellen 2G in Ihrem Betrieb einzuführen? Wir würden uns freuen, wenn Sie diese und weitere Fragen bis zum 5. September 2021 beantworten. Die Antworten werden selbstverständlich wie immer vertraulich behandelt und nur anonymisiert weiterverarbeitet.

Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns sehr herzlich!

Hier geht es zur Umfrage…

Liebes Mitglied, die 3G-Regelung anstelle eines erneuten Lockdowns ist ein guter und wichtiger Schritt raus aus der Pandemie! Konzeptöffnungen weg von der Inzidenz, keine Kontaktbeschränkungen, keine Sperrstunde, keine Personenbegrenzungen und medizinische Masken schaffen eine gute Basis. Damit ziehen wir mit Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Österreich und vielen weiteren europäischen Ländern gleich. Wichtig ist nun allerdings auch: auch die 3G-Regel muss bei steigender Impfquote ein Enddatum bekommen. Die Rahmenbedingungen sind nun geschaffen und jeder kann sich schützen. Damit muss auch die Selbstverantwortung wieder stärker in den Vordergrund rücken.

Mit herzlichen Grüßen

Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                 Landesgeschäftsführer

Mitgliederinformation vom 01.09.2021

Liebes Mitglied,
 
soeben ist die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erschienen, sie tritt ab Morgen in Kraft. Die Verordnung ist sehr lang, wir haben nachfolgend wieder die wichtigsten Passagen für Sie zusammengestellt:
 

14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Teil 1 Allgemein geltende Regelungen

§ 1 Allgemeine Verhaltensempfehlungen

Jeder wird angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten. In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten. Wo die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen nicht möglich ist, wird unbeschadet von § 2 empfohlen, eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

§ 2 Maskenpflicht

(1) In Gebäuden und geschlossenen Räumen (...) gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht). Die Maskenpflicht gilt nicht

1. innerhalb privater Räumlichkeiten,
2. am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören; diese Nummer findet keine Anwendung auf Fahrgäste im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr sowie bei der Schülerbeförderung,
3. für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen,
4. bei Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt,
5. für das Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist,
6. (...)

§ 13 bleibt unberührt.

(2) Unter freiem Himmel besteht vorbehaltlich speziellerer Regelung Maskenpflicht nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen.

(3) Von der Maskenpflicht sind befreit:
1. Kinder bis zum sechsten Geburtstag;
2. Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, solange dies vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden kann, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthalten muss.

Die Maske darf abgenommen werden, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist. Für Beschäftigte gilt die Maskenpflicht während ihrer dienstlichen Tätigkeit nur im Rahmen arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen.
 
§ 3 Geimpft, genesen, getestet (3G)

(1) Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu

1. öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1 000 Personen in nichtprivaten Räumlichkeiten, (...) der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, (...), außerdem zu Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen, Solarien, (...), dem touristischen Bahn- und Reisebusverkehr und infektiologisch vergleichbaren Bereichen,

2. Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind,

vorbehaltlich speziellerer Regelungen dieser Verordnung außerhalb einer zum Betrieb oder Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19- Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind. Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

(2) Der Zugang zu Messen und zu Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen (...)

(3) (...)

(4) Im Rahmen der Abs. 1 und 2 ist von getesteten Personen ein schriftlicher oder elektronischer negativer Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund

1. eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der
Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde,

2. eines PoC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder

3. eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, zu erbringen, der im Übrigen den Bestimmungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung entspricht.

(5) Getesteten Personen stehen gleich:

1. Kinder bis zum sechsten Geburtstag;
2. Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen;
3. noch nicht eingeschulte Kinder.

(6) Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde macht unverzüglich amtlich bekannt, sobald in ihrem Gebietsbereich an drei aufeinanderfolgenden Tagen die vom Robert Koch-Institut im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 überschreitet. In diesem Fall finden ab dem übernächsten auf die Bekanntmachung folgenden Tag die für diesen Fall vorgesehenen Bestimmungen Anwendung. Die Kreisverwaltungsbehörde macht in gleicher Weise bekannt, sobald der Wert von 35 an drei aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr überschritten wurde. Satz 2 gilt in diesem Fall entsprechend für das Ende der für diesen Inzidenzwert vorgesehenen Maßnahmen. Entsprechende Inzidenzbekanntmachungen während des Geltungszeitraums der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung finden auch für die vorliegende Verordnung weiter Anwendung.

(...) § 4 Größere Veranstaltungen (...)

§ 5 Kontaktdatenerfassung

(1) Kontaktdaten sind zu erheben bei allen Veranstaltungen ab 1 000 Personen, von Dienstleistern, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, in der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, bei Tagungen, Kongressen, Messen, (...).

(2) Soweit nach Abs. 1 oder aufgrund der in dieser Verordnung vorgesehenen Infektionsschutzkonzepte zum Zweck der Kontaktpersonenermittlung im Fall einer festgestellten Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 Kontaktdaten erhoben werden, gilt § 28a Abs. 4 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit folgenden Maßgaben entsprechend:

1. zu dokumentieren sind jeweils Namen und Vornamen, eine Anschrift und eine sichere
Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes;

2. werden gegenüber dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben, müssen sie wahrheitsgemäß sein. Die Erhebung der Kontaktdaten nach Satz 1 kann auch in elektronischer Form erfolgen, soweit dabei eine hinreichend präzise Dokumentation der Daten nach Satz 1 Nr. 1 sichergestellt wird. Behörden, Gerichte und öffentliche Stellen, die Aufgaben im öffentlichen Interesse erfüllen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt handeln, können im Rahmen des Zutritts zu den jeweiligen Gebäuden oder Räumlichkeiten ebenfalls entsprechend der Sätze 1 und 2 personenbezogene Daten erheben.

§ 6 Infektionsschutzkonzepte

(1) ...(für) die Gastronomie, das Beherbergungswesen, Tagungen, Kongresse, Messen, (...) hat der Betreiber oder Veranstalter ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten. Dies gilt nicht, wenn eine Veranstaltung oder Versammlung weniger als 100 Personen umfasst. Die zuständige Behörde kann allgemein oder im Einzelfall die Erstellung eines Infektionsschutzkonzepts verlangen. Soweit nichts Abweichendes geregelt ist, sind die Infektionsschutzkonzepte der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde nur auf Verlangen vorzulegen.

(2) Das jeweils fachlich zuständige Staatsministerium soll im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege für besondere Bereiche infektionsschutzrechtliche Rahmenkonzepte bekanntmachen. In den hiervon erfassten Bereichen haben die davon betroffenen Betreiber oder Veranstalter Infektionsschutzkonzepte zu erstellen, die den Bestimmungen des Rahmenkonzepts zu entsprechen haben.

Teil 2 Ergänzende Regelungen für einzelne Bereiche

(...) § 7 Gottesdienste (...)

(...) § 8 Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes (...)

(...) § 9 Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Krankenhäuser (...)

§ 10 Gastronomie

(1) Für gastronomische Angebote gilt ergänzend zu den allgemeinen Regelungen:

1. In geschlossenen Räumen ist Tanzen nicht zulässig, soweit es sich nicht um nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen handelt.

2. In geschlossenen Räumen ist Musikbeschallung und -begleitung nur als Hintergrundmusik zulässig, soweit es sich nicht um nach dieser Verordnung zulässige Veranstaltungen handelt.

3. Die §§ 3 und 5 finden keine Anwendung auf nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen.

(2) Für erlaubnisbedürftige reine Schankwirtschaften nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 des
Gaststättengesetzes gilt Abs. 1 mit der Maßgabe entsprechend, dass in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen muss und Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen nicht zulässig sind.

(3) Die Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken ist stets zulässig.

§ 11 Beherbergung

Im Rahmen des § 3 müssen Übernachtungsgäste von Hotels, Beherbergungsbetrieben,
Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften einen Testnachweis nach § 3 Abs. 4 nur bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorlegen.

(...) § 12 Messen (...)

(...) § 13 Schulen (...)

(...) § 14 Kindertagesbetreuung (...)

(...) § 15 Sonstige Einzelregelungen (...)

Teil 3 Verschärfte Maßnahmen bei erhöhter Belastung des Gesundheitssystems (Krankenhausampel)

(...) § 16 Erhöhte Krankenhauseinweisungen (...)

(...) § 17 Erhöhte Intensivbettenbelegung (...)

Teil 4 Schlussvorschriften

(...) § 18 Ergänzende Anordnungen, Ausnahmen (...)

(...) § 19 Ordnungswidrigkeiten (...)

(...) § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (...)

(1) Diese Verordnung tritt am 2. September in Kraft und mit Ablauf des 1. Oktober 2021 außer Kraft. (...)

Die gesamte Verordnung können Sie hier einsehen.

Die Begründung der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung finden Sie hier.

Liebes Mitglied, die neue 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zeigt: wir sind wieder auf dem richtigen Weg! Weitere Details dazu, was die Änderungen für Sie nun konkret bedeuteten, können Sie ab Morgen - wie gewohnt - in unseren dann aktualisierten FAQ - Fragen und Antworten einsehen. Begleitend senden wir Ihnen dann nochmals eine detaillierte Mitgliederinformation zu, welche ebenso aktualisierte Aushänge beinhalten wird. Wir stehen weiter fest an Ihrer Seite!


Mit herzlichen Grüßen


Angela Inselkammer                                                  Dr. Thomas Geppert
Präsidentin                                                                   Landesgeschäftsführer