Die kurzfristige Beschäftigung ist eine Form der geringfügigen Beschäftigung. Sie liegt vor, wenn die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im Voraus vertraglich begrenzt ist, es sei denn, dass die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Entgelt 450 Euro im Monat übersteigt. Kurzfristige Beschäftigungen in diesem Sinne sind sozialversicherungsfrei und können unter bestimmten Bedingungen pauschal lohnversteuert werden.

Die Höchstgrenze für die kurzfristige Beschäftigung wurde im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz von 50 Tagen auf 70 Tage im Kalenderjahr verlängert. Diese Verlängerung wurde zunächst bis Ende 2018 befristet.

Der Koalitionsausschuss am 28. August 2018 hat jedoch die Entfristung dieser Verlängerung vereinbart und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen des Referentenentwurfes für das Qualifizierungschancengesetz vom 30. August 2018 bereits eine entsprechende Textänderung vorgelegt.

Der jetzt seit 3 ½ Jahren geltende Zeitraum von maximal 70 Beschäftigungstagen bzw. drei Monaten im Kalenderjahr für die kurzfristige Beschäftigung hat sich bewährt und muss über das Jahresende 2018 hinaus fortgeschrieben werden. Die gesetzgeberische Umsetzung im Wege einer entsprechenden unbefristeten Änderung des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV ist wie im Entwurf des Qualifizierungschancengesetzes enthalten zeitnah umzusetzen.

Insbesondere für Saisonbetriebe, die typischerweise in ihrer Hochsaison kurzzeitig deutlich mehr Mitarbeiter beschäftigen als im Rest des Jahres, stellt die Verlängerung von 50 auf 70 Tage einen Flexibilitätsgewinn, eine Vereinfachung und Kostenersparnis dar.

Aus Sicht der kurzfristig Beschäftigten sind diese Jobs unbürokratisch und finanziell attraktiv. Sie helfen daher insbesondere in den Urlaubsregionen, Arbeitskräfte zu gewinnen und die touristische Leistungsfähigkeit aufrecht zu erhalten.

Ein Verlust an sozialen Schutzrechten für die Beschäftigten oder Einnahmeverluste der Sozialversicherungen sind damit nicht verbunden. Auch hat die Ausweitung der Zeitgrenzen nicht zu einer Zunahme der kurzfristigen Beschäftigung geführt.

Fazit

Der DEHOGA begrüßt es, dass die Große Koalition die von Landwirtschaft und Gastgewerbe vorgetragenen Argumente für eine Entfristung der 70-Tage-Regelung in ihren Beratungen berücksichtigt hat und kurzfristige Beschäftigungen dauerhaft für bis zu drei Monate bzw. 70 Tage pro Kalenderjahr ermöglichen will.



Ansprechpartner: LGF Dr. Thomas Geppert

Stand: Oktober 2018